Quick-Check

Was trifft auf Sie zu?

Sie sind eine Schülerin/Schüler oder eine Schulgruppe.

Sie sind Erfinder mit Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung.

Sie sind Schülerin/Schüler oder eine Schulgruppe mit Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung.

Ich bin eine Privatperson, die ihren Wohnsitz oder ihren Arbeitsplatz in BadenWürttemberg hat.

Hinweis: Betriebsinhaber, die Schutzrechte auf ihren eigenen Namen angemeldet haben, werden nicht als private Erfinder gesehen, wenn die zugrundeliegende Erfindung in den Geschäftsbereich ihres Unternehmens fallen.

Bei Erfindungen von Arbeitnehmern muss der Arbeitgeber die Erfindung freigegeben haben (§ 8 ArbnErfG).

Meine/Unsere Schule ist in Baden-Württemberg.

Was trifft auf Sie zu?

Ich habe nach dem 31.12.2021 ein Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt, beim Europäischen Patentamt oder der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet und erteilt bekommen oder kann den ersten Prüfungsbescheid bzw. den amtlichen Recherchebericht mit den darin aufgeführten Druckschriften vorlegen.

Ich habe nach dem 31.12.2021 ein Gebrauchsmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und kann einen amtlichen Recherchebericht mit den darin aufgeführten Druckschriften vorlegen.

Hinweis: Die Patente und Gebrauchsmuster müssen in Kraft bzw. Patentanmeldungen anhängig sein.

Die Erfindung wurde bisher wirtschaftlich nicht verwertet. Eine Verwertung vor dem 1. März 2025 ist nicht vorgesehen. Ein auf der Erfindung beruhendes Produkt oder Verfahren befindet sich noch nicht auf dem Markt.

Ideen, die bereits zu einem früheren Artur Fischer Erfinderpreis Wettbewerb eingereicht wurden, sind ausgeschlossen.

Aus der Prämierung durch die Jury kann keine Schutzrechtsfähigkeit der Erfindung abgeleitet werden.

Jeder Teilnehmer ist aufgefordert, für sich selbst zu prüfen, ob die eingereichte Idee vor der Veröffentlichung beim Wettbewerb durch eine Schutzrechtsanmeldung geschützt werden sollte. Nach Veröffentlichung ist eine Patentanmeldung nicht mehr möglich.

Ihr Ergebnis:

Ja, Sie erfüllen die Voraussetzungen.
Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!

Sie haben Fragen? Gerne sind wir persönlich für Sie da:
Regierungspräsidium Stuttgart
Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg
Telefon 0711 123-2602
E-Mail: info@pmz-bw.de

Sie haben Fragen? Gerne sind wir persönlich für Sie da:
Steinbeis-Transferzentrum Infothek
Telefon 07721 87865-3
E-Mail: schuelerwettbewerb@erfinderpreis-bw.de

Sie erfüllen die Voraussetzungen, bitte nehmen Sie mit uns Kontakt auf, da wir Sie individuell einem Wettbewerb zuordnen müssen:
Steinbeis-Transferzentrum Infothek
Telefon 07721 87865-3
E-Mail: schuelerwettbewerb@erfinderpreis-bw.de

Sie erfüllen die Voraussetzungen leider nicht.

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